Flugverbot 1.0

Man soll es ja nicht für möglich halten, aber selbst ich lasse mich noch so manches Mal von der Politik überraschen. Nun nicht gerade von diesem durchschaubaren Moratorium der Christdemokraten hierzulande, vielmehr jedoch durch die Resolution des UN Sicherheitsrates, der Flugverbotszone über Libyen endlich eine völkerrechtliche Grundlagen zu verschaffen. Dieser Entschluss ist richtig, kommt nur leider auch aufgrund der unverständlichen Haltung Deutschlands viel zu spät.

Diese Haltung sei in den Worten Westerwelles noch einmal zusammengefasst: „Jedes Land muss seinen eigenen Weg finden, jede Gesellschaft ihren eigenen Weg gehen. Mit Rat und Tat wollen wir helfen“, aber etwas tun, damit das Morden Gaddafis aufhört, das wollen wir nicht. Denn weitere Kampfhandlungen unter internationaler Beteiligung hätten nur eines Zufolge: „Ein solches Ergebnis würde die demokratischen Bewegungen in ganz Nordafrika schwächen und nicht stärken.“ Die zu erwartenden Massenerschießungen durch Gaddafis Truppen seien also besser für die demokratische Bewegung in Nordafrika, als wenn man seine Kampfhubschrauber abschießt. Interessante Interpretation – zum Glück ist es nicht länger die vorherrschende. Und ganz im Sinne der klaren Kurse, die unsere Regierung fährt, heißt es nun: „Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.“ Man werde sich also wohl noch umorientieren.

Dabei wird an diesem Fall übrigens eines recht deutlich, dass nämlich manche Konflikte schließlich nur noch mit Waffen ausgetragen werden können. Spätestens dann, wenn die andere Seite ihre Anwendung zur Regel macht. Und natürlich ist klar, was das bedeutet. Man kann sich die Videos aus Libyen ja jetzt schon ansehen und wie dort gestorben wird. Es ist übrigens interessant, dass dieser blutigste und intensivste unter den aktuellen Aufständen in der arabischen Welt nicht von der vielbeschworenen Blogger- und Youtubercommunity getragen wird. In Libyen ist das Internet noch kaum verbreitet.

Der Wunschtraum einer demokratieförderlichen Funktion von privater Technologie im Allgemeinen und dem Internet im Besonderen wird ja in den Feuilletons hierzulande anlässlich jedes neuen Produktes aus dem Hause Apple wieder werbewirksam beschworen. Ein Hauptgrund übrigens für mich, mein Abonnement der Zeit zu kündigen. Ein nettes Youtubevideo, dass diese Hoffnungsvision einmal etwas genauer und kritischer unter die Lupe nimmt, wurde mir heute zugespielt und sei auch Ihnen anempfohlen. Als krönenden Abschluss enthält es, das sei schon einmal verraten, eine Werbung fürs Ipod. Wie sollte es anders sein…

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