Momentan frage ich mich nachts des Öfteren, was mal von mir bleiben wird. Welche Spuren hinterlässt ein Mensch in einer Zeit, die den Trend zur Feuerbestattung oder gar ökologischen Gefriertrocknung besitzt? Etwas Asche, ein paar Pfund Menschenmehl. Was soll da noch auf einen verweisen, anzeigen: „Hier hat es einmal jemanden gegeben, ein Individuum“. Unsere Identität hat keine Haltbarkeit mehr, wird virtuell. Wie lange wirst du bei Flickr zu finden sein? Alles was wir über uns mitzuteilen haben, vertrauen wir kurzfristigen Medien, wird verstaut auf gemietetem Speicher. Irgendwann kommt der Entrümpler. Unsere Bilder, so wie die andern Zeugen unseres Lebens, landen auf keinem Flohmarkt, sie werden einfach gelöscht. Meine Welt wird mit mir sterben, spurlos vergehen. Für sie gibt es keine Nachfrage. Was ohne Nachfrage bleibt, verliert die Existenz. Das ist Web 2.0
Dennoch, ein Hoffnungsschimmer bleibt: Wolfgang Schäuble, der tapfere Grande nachhaltiger Speicherung persönlicher Daten, genannt Vorratsdatenspeicherung. Deren witzige Effektivität wurde nun endlich unter realen Bedingungen dokumentiert: Sie vermag es laut einer Studie des Bundeskriminalamtes (!) die Aufklärungsquote „von derzeit 55 % im besten Fall auf 55,006 %“ zu erhöhen. Ihre Verbesserung der Präventivwirkung falle übrigens noch geringer aus, allerdings nur um 0,006 Prozentpunkte.
Ich mag sie trotzdem, denn meine schlichte Hoffnung besteht nun dahingehend, dass der bürokratische Überwachungsapparat bald sogar die Unschuldsvermutung gegenüber dem verstorbenen Bürger verliert. Schließlich könnten auch sie nur scheintot sein, des Identitätsdiebstahls wegen – Rente gibt’s ja eh keine mehr. Somit wäre eine gewisse Chance dafür gegeben, dass meine Gedanke, Worte und Werke als potentielle Hinweise auf mea culpa doch noch einige Jahre nach mir auf dem Planeten verweilen. Vielleicht liest sie ja ein Polizist oder sonstiger Schließer ein letztes Mal bevor sie endgültig gelöscht werden — das wäre schön.
Nun nochmal zu den Gedanken, Worten und Werken eines viel …. naja, eines anderen Zeitgenossen. Endlich gibt es das viel zitierte, und auch von mir mehrfach angesprochene Spiegel-Interview mit Wolfi Schäuble in voller Länge auf den Seiten des Innenministeriums nachzulesen. Ich wollte eigentlich einige Zitate daraus anführen, aber ich kam aus dem Haare raufen nicht mehr heraus. Es lohnt wirklich, es sich selbst im Ganzen zu Gemüte zu führen. Vielleicht vorher eine kleine Kostprobe gefällig? Na gut!
„SPIEGEL: Kann es sein, dass der Preis der Sicherheit so hoch ist, dass sich der Rechtsstaat aus Angst vor dem Terror aufgibt?
Schäuble: Andersrum ist es richtig. Die freiheitliche Verfassung wäre gefährdet, wenn wir den Eindruck erwecken würden, wir könnten weniger Schutz gewähren als andere, weniger demokratische Staatsformen.
SPIEGEL: Wäre es sechs Jahre nach den Anschlägen des 11. September und vor dem Hintergrund von Guantanamo nicht an der Zeit, dass der deutsche Innenminister sagt: Wir sind wachsam, aber eine bestimmte rote Linie werden wir nicht überschreiten, weil das unsere Gesellschaft unwiderruflich verändern würde?
Schäuble: Diese Frage kann ich nicht akzeptieren. Ich wünsche mir eine Diskussionskultur, wo es weniger hysterisch zugeht. Die rote Linie ist ganz einfach: Sie ist immer durch die Verfassung definiert, die man allerdings verändern kann.“
Was soll man da noch hinzufügen? Forderungen, Herr Schäuble solle das Grundgesetz, welches er ja zu schützen vorgibt, vorher wenigstens einmal lesen gehen dann ins Leere, wenn dieses Grundgesetz für ihn keinen festen Grund hat. Es zu einer je nach Bedarfsfall veränderbaren Arbeitskonvention wird. Es gibt für ihn offensichtlich keinen weltlichen aber unumstößlichen Wertekanon, wofür er von unserer medienwirksam wankelmütigen Kanzlerin dann auch ausdrücklich gelobt wird. Es soll nunmal keine Denkverbote geben — auch das Verbot von Gedanken muss denkbar bleiben.
Das interessanteste dabei bleibt jedoch die stoische Gelassenheit der Deutschen, Heise meldet heute: „Laut einer Umfrage des Stern fürchten 54 Prozent der Bundesbürger, dass Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble einen Überwachungsstaat schafft. 41 Prozent bewerteten die bisherige Arbeit des Ministers als ‚befriedigend:. 14 Prozent gaben die Note ‚gut’, 2 Prozent ein ‚sehr gut’. Knapp ein Drittel ist unzufrieden: 21 erteilten ein ‚ausreichend’“. Während die Mehrheit sich also durchaus der Ausbildung eines Überwachungsstaates bewusst ist, reagiert nur ein drittel mit Unzufriedenheit – lassen se den doch mal einfach machen, gell? Alles in allem nur noch frustrierend.
Also, was rät uns nochmal das Systemprogramm des deutschen Idealismus? Richtig!
„daß es keine Idee vom Staat gibt, weil der Staat etwas Mechanisches ist, so wenig als es eine Idee von einer Maschine gibt. Nur was Gegenstand der Freiheit ist, heißt Idee. Wir müssen also über den Staat hinaus! — Denn jeder Staat muß freie Menschen als mechanisches Räderwerk behandeln; und das soll er nicht; also soll er aufhören.“